Sitzung des Ortschaftsrates am 19.09.2024

Beitrag veröffentlicht am:

7. Oktober 2024
Bereits am 19.09.2024 traf sich der Ortschaftsrat zu seiner ersten öffentlichen Sitzung nach der Konstituierung und Wahl des Ortsbürgermeisters.

Den 6 Abgeordneten saßen leider nur 3 Gäste gegenüber.
Letztere Zahl ist noch stark ausbaufähig! Sie zeigt, dass bisher noch nicht viel Interesse der Wartenburger an der Kommunalpolitik besteht.
Da wir durch eine Beteiligung an den öffentlichen Sitzungen gemeinsam mitgestalten können, sollte wir vielleicht diesen Veranstaltungsrahmen zur Diskussion neu entdeckt.
Ich hoffe doch, dass die Intervalle der öffentlichen Sitzungen sich nicht an denen der Vorjahre orientieren.

Als erstes wurde Adrian Wildgrube vom Ortbürgermeister als Ortschaftsrat nachverpflichtet.

Danach ging es um die Kontrolle der Beschlüsse der Sitzung des Ortschaftsrates vom 23. August 2023 (kein Druckfehler!). Es war die letzte öffentliche Sitzung des alten Ortschaftsrates.
Darin wurden die Bananenpflanzungen in der Straße „Zur Elbe“ und die mittlerweile ausgeführte Lindenersatzpflanzungen thematisiert, der Saugbrunnen vor dem 14-WE-Block ist nicht mehr leistungsfähig und Ersatz wurde bisher noch nicht geschaffen.

Anschließend ging es um aktuelle Themen und um Anfragen der Bürger.

So wurde darüber informiert, dass der Austausch der Buswartehallen im Yorckring nicht wie zunächst im Fördermittelbescheid vorgesehen eins zu eins erfolgen kann. Es wurde durch den Landkreis Wittenberg festgestellt, dass nun doch eine barrierefreie Anpassung der gesamten Bushaltestelle durch Anheben des Pflasters und Erstellung entsprechender Borde für Niederflurbusse erfolgen muss.

Auch wenn dieses Projekt durch die nun beginnende Planungsphase leider nicht mehr in diesem Jahre realisiert werden kann, so hat es doch auch sein Gutes: Die Fördermittel sollen, nach derzeitigem Kenntnisstand, nicht etwa verfallen, sondern werden durch den Landkreis für das kommende Jahr zum barrierefreien Ausbau aufgestockt. Der Fotowettbewerb und die bereits eingereichten Fotos  zur Gestaltung der Wartehäuschen laufen bis dahin natürlich weiter.

Von „Am Sand“ in Richtung Bleddin und von „Am Sand“ in Richtung Blücherstraße bis in die „Konsumlücke“ hinein stehen noch stark korrodiert alte Gittermasten und Holzmasten der Freileitungen für die Straßenbeleuchtung. Hierfür erfolgen derzeit Planungen für den Rückbau und Ersatz durch ein Erdkabel mit entsprechenden Straßenlampen. Wann das ganze Projekt durch die Stadt Kemberg realisiert wird, ist allerdings derzeit noch unklar.

Weiter wurde durch den Ortschaftsrat informiert, dass Fördermittel zur Entschlammung des „Vorderen See“ an der ehemaligen Schule genehmigt wurden. Auch hier erfolgen derzeit die Planungen. Die Zeitschiene ist allerdings sehr knapp bemessen. Das Projekt muss bis Ende Februar 2025 abgeschlossen sein.

Für die Haushaltsplanung der Stadt Kemberg 2025 wurden vom Ortschaftsrat folgende Positionen zugearbeitet (ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Rangfolge):

  • Einstellung von Mittel für die rechtzeitige Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner und anderer Schädlinge wie z. Bsp. dem Goldafter
  • Unterstützung und Befürwortung der Kinderfeuerwehr durch Ausbau entsprechender Räumlichkeiten
  • Sanierung und Trockenlegung des Mehrzweckgebäudes
  • Erneuerung Saugbrunnen vor 14-WE-Block (war bereits für 2024 vorgesehen)
  • Erneute Prüfung zur Befestigung des Fußweges in der Straße „Zur Elbe“

Gerade die Befestigung des Fußweges an der Straße „Zur Elbe“ stellt eine besondere Schwierigkeit dar. Da es sich bei der Straße „Zur Elbe“ um eine Landesstraße in Zuständigkeit der Landesstraßenbaubehörde handelt, und die Straßenentwässerung mitzubetrachten ist, muss auch von dieser Seite die Notwendigkeit des Ausbaus erkannt werden und eingeplant. Ungeachtet dessen, wäre auch ein alleiniger Ausbau der Gehwege durch die Stadt Kemberg, ohne die Gewährung von Fördermitteln, wirtschaftlich nicht realisierbar. Eine Alleinige Herstellung der Gehwege würde die Beteiligung der Anlieger in Höhe von 90% der Baukosten nach sich ziehen. Deshalb hat der Ortschaftsrat die Stadt erneut um die Suche nach geeigneten Förderprogrammen ersucht. Hierbei gab er den Hinweis, dass zu Prüfen wäre, ob mit der Ausweisung des Elberadweges auf unserer Seite Mittel zur touristischen Erschließung zur Verfügung stehen.

Mitzuteilen waren auch noch einige Termine. So wird am 01.12.2024 (1. Advent) ab 16:30 Uhr auf dem Gemeindevorplatz wieder das bereits traditionelle Lichterfest stattfinden. Am Samstag zuvor (30.11.2024) dürfen sich alle Senioren wieder auf die jährliche Rentnerweihnachtsfeier freuen.

Auch werden Ende November alle Wartenburger Vereine, und erstmals einige Vertreter der angrenzenden Ortschaften, zur Terminabstimmung und Erstellung eines Veranstaltungsplanes für das Jahr 2025 in das Mehrzweckgebäude eingeladen.

Sitzung des Ortschaftsrates am 19.09.2024

7. Oktober 2024

Anstehende Veranstaltungen & Termine

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Biotonne (Wartenburg)
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Donnerstag 14. November

Papiertonne (Wartenburg)

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